Sitzung
2020-2026/GR-013
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Wildmooshalle 1, Wildmoosstr. 36
Datum
22.04.2021
Zeit
20:15-22:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Geschäftsordnung: Aktuelle Viertelstunde

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2026/0451
Ö 3
Protokoll: Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2020-2026/0453
Ö 4
Haushalt 2021: Haushaltsplans 2021; Beschlussfassung nach Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4

2020-2026/0395/2
Ö 5
Vergabe Straßenbegleitgrün Unterhalt - Pflegearbeiten 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2020-2026/0446
Ö 6
Kinderbetreuung; freiwillige Leistungen: Beitragsersatz und Beitragserstattung für die Monate Januar bis März 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2020-2026/0464
Ö 7
Geschäftsordnung: Antrag der SPD-Fraktion: Fragestellungen Nebentätigkeiten eines kommunalen Hauptorgans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2020-2026/0468
Ö 8
Geschäftsordnung: Antrag von Herrn Dr. Martin Runge: Befassung mit der Aufforderung eines Gröbenzeller Bürgers an den Gemeinderat, eine rechtliche Frage zu prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2026/0469
Ö 9
Bundestagswahl am 26.09.2021: Wahlhelferentschädigung/-versorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2020-2026/0465
Ö 10
Fl.-Nr. 1299/6: Aufstellen eines Anhängers zum Zwecke des Obstverkaufs, Kirchenstraße 16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2020-2026/0456
Ö 11
Kinderbetreuung: Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1308/1 an der Augsburger Str. in Modulbauweise; Ergebnis der Ausschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9

2020-2026/0467
Ö 12
Geschäftsordnung: Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion; Gröbenzeller Klimaschutz-Preis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

2020-2026/0466
Ö 13
Geschäftsordnung: Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2026/0454