Sitzung
2020-2026/GR-005
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Wildmooshalle 1, Wildmoosstr. 36
Datum
23.07.2020
Zeit
19:35-23:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Geschäftsordnung: Aktuelle Viertelstunde

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2026/0112
Ö 3
Protokoll: Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung des Gemeinderates vom 02.07.2020

Beschluss: zurückgestellt

2020-2026/0113
Ö 4
Geschäftsordnung: Sachstandsbericht VHS

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2026/0066
Ö 5
Schule: Einführung eines Grundschulverbund + weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2020-2026/0111
Ö 6
Rathausneubau: Nachträge 2 - 5 Stahl-/ Holzbau Fa. Pfeiffer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2026/0122
Ö 7
Geschäftsordnung: Antrag der CSU-Fraktion; Wechsel der Vertreterschaft für den Haupt-und Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020-2026/0118
Ö 8
Geschäftsordnung: Antrag der SPD-Fraktion; Erweiterung Vertretungsregelung der SPD für Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020-2026/0119
Ö 9
Geschäftsordnung: Wechsel für den Verein Dachauer Moos

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020-2026/0117
Ö 10
Geschäftsordnung: Antrag der CSU-Fraktion; Änderung des Vorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020-2026/0123
Ö 11
Geschäftsordnung: Antrag CSU; Initiative "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2020-2026/0121
Ö 12
Ortsrecht; Änderung der Benutzungszeiten für den Ascherbachspielplatz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Kinderbetreuung: Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1308/1 an der Augsburger Str. in Modulbauweise; Sachstand

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020-2026/0094
Ö 14
Kinderbetreuung: Umbau des Hortes "Ährenfeldfüchse" in ein Haus für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020-2026/0107
Ö 15
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "südlich der Eschenrieder Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2026/0087
Ö 16
Vorkaufsrecht: gesetzliche Vorkaufsrechte für das Grundstück Fl.Nr. 3157/2, Gewerbegebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Befangen: 1

 
Ö 17
Geschäftsordnung: Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2026/0114